Diakonie Bethanien warnt vor Kahlschlag bei Löhnen in Pflege und Krankenhäusern
Irena Roht
Diakonie Bethanien warnt vor Kahlschlag bei Löhnen in Pflege und Krankenhäusern
Diakonie Bethanien kritisiert geplante Gesetzesänderungen zu Lohnkostenerstattungen in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern
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Die Diakonie Bethanien hat scharf geplante gesetzliche Neuregelungen kritisiert, die die Erstattung von Lohnkosten in Pflegeheimen und Krankenhäusern einschränken könnten. Die Organisation warnt, dass diese Vorhaben die Stabilität der Gesundheitsversorgung gefährden. Fair bezahlte Löhne und verlässliche Finanzierung seien unverzichtbar, um Personalbestand und Pflegequalität zu sichern.
Das geplante GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sieht vor, dass Lohnerhöhungen in Krankenhäusern nur noch zu 50 Prozent erstattet werden, sobald sie über die bisherigen Grenzen hinausgehen. In Pflegeeinrichtungen sollen die Vergütungen strenger an festgelegte Obergrenzen gekoppelt werden – die Differenz zwischen Tariflöhnen und den erstatteten Beträgen müssten die Arbeitgeber dann selbst tragen. Zudem schlägt das Pflege-Umstrukturierungsgesetz vor, die gesetzliche Verpflichtung zur Zahlung von Tariflöhnen zwischen 2027 und 2030 auszusetzen.
Die Diakonie Bethanien, die sich am Protestantischen Tarifvertrag (AVR) orientiert, zeigt sich besorgt. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer des Verbandes, betont, dass faire Löhne eine rechtliche Verpflichtung seien und nicht durch Kürzungen bei der Refinanzierung unterlaufen werden dürften. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzt, dass angemessene Bezahlung Fachkräfte halte und die Zukunft der Pflege sichere.
Gemeinsam mit anderen Wohlfahrtsverbänden fordert die Organisation die Politik auf, die volle Kostenerstattung für Tariflöhne zu garantieren. Andernfalls drohten Finanzierungslücken, die die langfristige medizinische und pflegerische Versorgung untergraben könnten.
Die geplanten Änderungen bergen das Risiko, bei Trägern von Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern finanzielle Lücken zu reißen. Die Diakonie Bethanien unterstreicht, dass eine nachhaltige Pflege auf ausreichend Personal und faire, voll refinanzierte Löhne angewiesen ist. Ohne vollständige Kostendeckung seien Qualität und Verfügbarkeit von medizinischen und pflegerischen Leistungen in Gefahr.
