Die Linke rüstet sich für die Kommunalwahlperiode bis 2030 mit neuer Strategie
Nikolaus Schleich
Die Linke rüstet sich für die Kommunalwahlperiode bis 2030 mit neuer Strategie
Über 100 Mitglieder der Linken trafen sich in Essen zum Kommunalpolitischen Forum der Partei. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Vorbereitung auf die anstehende Kommunalwahlperiode bis 2030. Diskutiert wurden Strategien, um auch mit nur einem Sitz in den Ratsversammlungen Einfluss auf die Politik zu nehmen.
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Die Linke verzeichnet in der nordrhein-westfälischen Kommunalpolitik wachsende Erfolge. 2020 errang die Partei 725 Mandate – ihr bestes Ergebnis in der Region bisher. Städte wie Bielefeld und Bonn haben sich zu Hochburgen entwickelt, in denen die Linke oft eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der lokalen Politik spielt.
Mehr als 200 neu gewählte Ratsmitglieder der Linken nahmen seit der Wahl vor zwei Wochen bereits an Videokonferenzen teil. Weitere 100 besuchten das Präsenzforum in Essen, wo in Workshops praktische Themen behandelt wurden – darunter der Einzug in kommunale Parlamente und die Frage, wie man auch ohne eigene Fraktion Wirkung entfalten kann.
Die Partei könnte in mehreren Städten als Zünglein an der Waage fungieren. Sowohl SPD als auch Grüne haben bereits Gespräche über stabile Mehrheiten in den Räten gesucht. Wiebke Köllner aus Bochum schlug vor, mit diesen Parteien fallweise zusammenzuarbeiten, statt pauschal Kürzungen im Haushalt zu unterstützen.
Der langjährige Aktivist Wolfgang Freye, der seit seiner ersten Wahl in den Essener Bezirksrat 1999 in der kommunalen Linkspolitik aktiv ist, bereicherte die Diskussionen mit seinen Erfahrungen. Witich Roßmann, DGB-Vorsitzender in Köln, nannte als Beispiel für „echte Klassenpolitik“ den Haushalt der Düsseldorfer Oper.
Mit ihrem starken Abschneiden bei den Kommunalwahlen ist die Linke zu einem wichtigen Akteur in den nordrhein-westfälischen Räten geworden. Nach Workshops und strategischen Gesprächen sind die neu gewählten Mitglieder nun gerüstet für die anstehende Amtszeit. Ihre Entscheidungen könnten die Politik in mehreren Städten in den kommenden sechs Jahren prägen.
