Kriegsverbrechen: Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied - Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied wegen Kriegsverbrechen in Syrien
Ein 49-jähriger Mann ist wegen seiner Mitgliedschaft in der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Der Prozess, der Mitte März begann, drehte sich um seine Aktivitäten in Syrien zwischen 2014 und 2016. Vor seiner Festnahme hatte er in Moers in Deutschland gelebt.
Das Gericht sprach den Mann der Kriegsverbrechen schuldig, die er während seiner Zeit in Syrien als IS-Unterstützer begangen hatte. Zu seinen Aufgaben gehörten die Erkundung von Immobilien, die Beteiligung an der Beschlagnahmung von Wohnungen sowie logistische Hilfe für andere Mitglieder. Allerdings wurde er von den Vorwürfen der Beihilfe zum Völkermord und der Beteiligung an der sexuellen Versklavung von Jesidinnen mangels Beweisen freigesprochen.
Die Bundesanwaltschaft hatte sieben Jahre Haft gefordert, während die Verteidigung eine Bewährungsstrafe beantragt hatte. Der Angeklagte, der den IS bereits 2012 verlassen hatte, reiste 2021 als Flüchtling nach Deutschland ein. Seine Festnahme erfolgte nach Ermittlungen zu seinen früheren Verbindungen zur Organisation.
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Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da sowohl der Angeklagte als auch der Generalbundesanwalt die Möglichkeit haben, vor dem Bundesgerichtshof Revision einzulegen. Die fünfjährige Haftstrafe spiegelt die Einschätzung des Gerichts über sein Engagement in den IS-Strukturen wider. Durch mögliche Rechtsmittel könnte der Fall noch ein anderes Ende nehmen. Der Prozess unterstreicht die anhaltenden juristischen Bemühungen, die Taten ehemaliger IS-Mitglieder in Deutschland aufzuarbeiten.
