Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Pläne für mehr Effizienz
Nikolaus Schleich
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Pläne für mehr Effizienz
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Wie Prien zuvor betonte, zielen die vorgeschlagenen Änderungen darauf ab, die Effizienz zu steigern – nicht jedoch die finanzielle Unterstützung zu kürzen.
Klein bewertet die Reformen als positiven Schritt für Organisationen, die sich gegen Antisemitismus und Extremismus engagieren. Er teilt Priens Einschätzung, dass einige Projekte im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ zu sehr isoliert agieren. Bestimmte Initiativen arbeiteten mittlerweile in einer selbstbezogenen Blase, was ihre gesellschaftliche Wirkung einschränke, so Klein.
Der Beauftragte spricht sich zudem für eine bessere Vernetzung zwischen antirassistischen und antisemitismusbekämpfenden Gruppen mit anderen gesellschaftlichen Bereichen aus. Er verwies auf mögliche Kooperationen mit Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbänden wie der Volkssolidarität. Solche Partnerschaften könnten, so seine Argumentation, die Bürgerbeteiligung und die Reichweite der Arbeit stärken.
Trotz der geplanten Änderungen versicherte Klein, dass Organisationen mit wirksamer Arbeit weiterhin gefördert werden. Seine Zuversicht gründet auf der Überzeugung, dass die Reformen die Unterstützung zielgerichteter gestalten – nicht aber zurückfahren werden.
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Im Mittelpunkt der Neuerungen steht eine effizientere Ausrichtung des „Lebendige Demokratie“-Programms ohne Kürzungen bei den Mitteln. Kleins Zustimmung deutet darauf hin, dass die Änderungen die Zusammenarbeit zwischen antiextremistischen Akteuren fördern könnten. Die endgültige Ausgestaltung der Förderstrukturen wird zeigen, wie sich die Organisationen in den kommenden Jahren anpassen werden.
